Kommunal- und Parlamentswahlen

Kommunal- und Parlamentswahlen

Der Vorstand des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) trat am Freitag, den 6. März, zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2020 im Spiegelsaal des Forumshauses in Hermannstadt zusammen. Die Tagung wurde vom Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, bei ihr waren Vertreter aller fünf Regionalforen und der ADJ sowie der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ, Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu und als Gast Hermannstadts Bürgermeisterin Astrid Fodor zugegen. Die Tagesordnung hatte sechs Punkte vorgesehen, hinzu kam ein siebter und zwar die Beschlussfassung, die Leitung der Honterus-Druckerei Ioan Popa anzuvertrauen.
Die Vorstandssitzung begann mit einer Minute stillen Gedenkens an die verstorbenen Emilia Duma, Vorstandsmitglied aus der Bukowina, und Helmut Mathes, bisheriger Direktor der Honterus-Druckerei. In der politischen Rundschau, berichtete der DFDR-Abgeordnete Ganț über die Situation in Bukarest, die derzeit wenig voraussehbar ist. Dank guter Verhandlungen in der Frage der finanziellen Unterstützung der im Parlament vertretenen Organisationen der nationalen Minderheiten mit Ministerpräsident Ludovic Orban kam es zu der Erhöhung der Zuwendung um 9,76 Prozent, so dass dem DFDR heuer 11,8 Millionen Lei zur Verfügung stehen, eine gute Voraussetzung, um seine Projekte umzusetzen. Ein weiteres positives Ergebnis der neuen Regierung ist eine Novellierung im Gesetz der Museen, wodurch nun der Weg frei steht für einen Regierungsbeschluss zum Brukenthalmuseum, das seine Tätigkeit bekanntlich aufgrund eines Protokolls von 2006 ausübt. Die Evangelische Kirche A.B. kann nun mit dem Kulturministerium über den Inhalt des zu verabschiedenden Regierungsbeschlusses verhandeln. Der ausführliche Bericht von Unterstaatssekretärin Cosmatu lag in der Tischvorlage auf.
Der wichtigste Tagesordnungspunkt war die Diskussion der anstehenden Kommunal- und Parlamentswahlen. In einer Informationsrunde berichteten Caroline Fernolend, die Vertreterin des Kreises Kronstadt, Michael Szellner, der Vertreter aus Arad, sowie Josef Hölczli, Johann Fernbach und Martin Bottesch, die Vorsitzenden der Regionalforen Nordsiebenbürgen, Banat und Siebenbürgen, über die Vorbereitungen und möglichen Kandidaturen bei den Kommunalwahlen. Erinnert wurde an den Passus in der Satzung, dass bei lokalem Bedarf die Möglichkeit besteht Wahlallianzen zu schließen, die jedoch vom Landesvorstand genehmigt werden müssen.
Betreffend die Parlamentswahlen informierte Dr. Porr, MdP Ganț sei bereit ein weiteres Mandat anzunehmen. Das DFDR tritt erneut mit einer Liste an, die fernerhin Christine Manta-Klemens, stellvertretende Kreisratsvorsitzende in Hermannstadt, und Thomas Șindilariu, den Kronstädter Forumsvorsitzenden, umfassen wird. Die Vorschläge wurden befürwortet, müssen aber auch das Votum der Vertreterversammlung erhalten, die am 24. April zusammentreten wird.
Einstimmig angenommen wurden der Haushaltsvoranschlag und die für heuer vorgesehenen Investitionen, zu denen Geschäftsführer Benjamin Józsa Erklärungen gab. Angenommen wurden desgleichen zwei Beschlüsse betreffend die Buchhaltungsführung und der Antrag, am 19. März eine Besprechung mit dern Geschäftsführern und Buchhaltern der Regionalforen in Hermannstadt anzuberaumen.
Dr. Porr teilte mit, dass dem DFDR sowie dem Verband der Siebenbürger Sachsen und der Landsmannschaft der Banater Schwaben durch Präsidialdekret die Medaille „100 Jahre Großrumänien“ verliehen wird. Martin Bottesch informierte, dass das seit 2015 bestehende Lehrerförderprogramm durch den Deutschen Bundestag fortgeführt wird und für das laufende Jahr 1,35 Millionen Euro veranschlagt sind.