Erste Vertreterversammlung 2018

Erste Vertreterversammlung 2018

Zu der ersten ordentlichen Sitzung im Jahr 2018 traten die Vertreter des DFDR am Freitag, den 27. April, im Forumshaus in Hermannstadt zusammen. Die Sitzung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul Jürgen Porr geleitet, an ihr nahmen Vertreter aus allen fünf Regionalforen, den Forums-Stiftungen und der ADJ, sowie der Abgeordnete Ovidiu Ganţ teil. Als Gäste waren Bürgermeisterin Astrid Fodor, der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Bukarest, Cord Meier-Klodt, und der Konsul der Bundesrepublik Deutschland in Hermannstadt, Hans Erich Tischler zugegen. Im Anschluss an die Vertreterversammlung wurde Dr. Christoph Bergner, Staatssekretär a.D., Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten a.D., die Goldene Ehrennadel des DFDR verliehen.
In seinem Grußwort sprach Botschafter Meier-Klodt seine Freude darüber aus, erneut an einer DFDR-Vertreterversammlung teilnehmen zu können. Er ging auf die Förderungen ein, die die Botschaft den Minderheiten allgemein und den kulturellen Projekten der deutschen Minderheit zugute kommen lässt. Dr. Porr erwähnte in seinem Bericht über die Tätigkeit seit der Vertreterversammlung im vergangenen November die Klausurtagung, in deren Rahmen das Strategiepapier „Forum 2030“ erarbeitet worden ist. Der Entwurf wurde den Basisforen zugesandt, um weitere Ideen aufzunehmen. Aus dem Strategiepapier soll anschließend ein Strategieprogramm ausgearbeitet werden. Erwähnt hat der DFDR-Vorsitzende ferner die gemeinsam mit der USR abgehaltene Pressekonferenz zum Start der Unterschriftensammlung für die Volksinitiative „Ohne Straftäter in öffentlichen Ämtern“. Er appellierte an alle Forumsmitglieder, diese Initiative zu unterschreiben, denn selbst wenn sie von der Parlamentsmehrheit abgeschmettert wird, sollte ein Zeichen gesetzt werden. Ferner sprach Dr. Porr die wirtschaftliche Förderung, die kulturellen Ereignisse, die Schulfragen sowie das Gespräch mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Deutsche Jugendorganisationen (ADJ) an. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ ging auf die politische Lage in Bukarest ein und informierte, dass seit Donnerstagabend erneut eine Verleumdungskampagne gegen das DFDR als angebliche NS-Nachfolgeorganisation geführt wird, die gegen Staatspräsident Klaus Johannis gerichtet wird und das DFDR kollaterales Opfer ist. Er erwähnte, dass er zusammen mit dem Abgeordneten der jüdischen Minderhet Silviu Wexler einen Gesetzesentwurf über Maßnahmen zum Vorbeugen und Bekämpfen des Antisemitismus unterzeichnet und kürzlich eine Auszeichnung von der jüdischen Gemeinde erhalten hat. Seiner Ansicht nach müssen gegen die Verleumder Prozesse geführt werden und Eingaben an die zuständigen Behörden (Audiovisuelle Aufsichtsbehörde und Antidiskriminierungsrat) gerichtet werden. MdP Ganţ berichtete vom unerfreulichen Treffen mit Bildungsminister Valentin Popa zu Fragen der Schulbücher. Er sprach seine Freude darüber aus, dass Dr. Bernd Fabritius zum Aussiedlerbeauftragten der Bundesrepublik Deutschland ernannt wurde.
Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu berichtete über die Projekte und Strategien des Departements und aus den Kommissionen für Jugend und Schule des Rats für nationale Minderheiten. Der von Carmen Reich-Sander verfasste Bericht der DFDR-Schulkommission lag in der Tischvorlage auf, jenen der DFDR-Wirtschaftskommission stellte Dr. Christian Chioncel vor. Dr. Klaus Fabritius präsentierte das diesjährige Programm der Kulturkommission des Minderheitenrates und Benjamin Józsa berichtete aus den erneut monatlich stattfindenden Treffen der Finanzkommission. Zu den vorgelegten Berichten gab es Stellungsnahmen und Diskussionen.
Einstimmig angenommen hat die Vertreterversammlung den Audit-Bericht für das Jahr 2017 und den Haushaltsvoranschlag für 2018. Bestätigt wurde der DFDR-Vorstand mit Dr. Zeno Karl Pinter (Vorsitzender des Hermannstädter Forums) und Caroline Fernolend (Vorsitzende des Kreisforums Kronstadt) als neuen Mitgliedern. Beschlossen wurde die Gründung der „Stiftung zur Förderung der deutschen Kultur“ als Trägerin der Honterus-Druckerei. In der Tischvorlage enthalten war eine Kurzfassung der am 25. Mai in Kraft tretenden neuen Datenschutzrichtlinien und ein Modell für das einzuholende Einverständnis von den an Forumsveranstaltungen Teilnehmenden, an die sich die Foren künftig halten sollen.