Erste DFDR-Vorstandssitzung 2018

Erste DFDR-Vorstandssitzung 2018

Der Vorstand des DFDR trat am 16. März zu seiner ersten ordentlichen Sitzung im Jahr 2018 zusammen. Die Tagung wurde vom Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, an ihr waren Vertreter aller fünf Regionalforen sowie der DFDR-Ehrenvorsitzende Dr. Paul Philippi, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ und Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu zugegen. An der Beratung nahm desgleichen Rechtsanwalt Dr. Dan Virgil Pascu teil. Zu Beginn der Sitzung beglückwünschte Dr. Porr im Namen des Vorstandes Wolfgang Wittstock, Vorstandsmitglied und vormaliger Abgeordneter sowie Vorsitzender des DFDR, zum 70. Geburtstag und begrüßte Dr. Zeno Karl Pinter, den neugewählten Vorsitzenden des Hermannstädter Forums, im Vorstand.
Auf der einstimmig angenommenen Tagesordnung stand eine politische Rundschau, in deren Rahmen der DFDR-Abgeordnete Ganţ zunächst über die Lage in Bukarest informierte, die trotz neuer Regierung, unverändert sei. Er hat für die Investitur des Kabinetts Dăncila nicht gestimmt, die Mehrheit der Mitglieder der Fraktion der nationalen Minderheiten ist jedoch pro PSD eingestellt. Im Haushaltsgesetz wurde eine im Vergleich zum Vorjahr höhere Summe für die Organisationen der Minderheiten veranschlagt, die wurde in der Sitzung des Rates der nationalen Minderheiten Mitte Januar den Organisationen verteilt – dem DFDR stehen heuer 9,5 Millionen Lei zu –, die Regierung hat jedoch bis dato den Regierungsbeschluss über die Zuwidmung dieser Summen nicht verabschiedet. Dieses deute darauf hin, dass die Regierungskoalition die Minderheitenvertreter nur ausnutzt, so der DFDR-Abgeordnete. Desgleichen berichtete er über seinen kürzlichen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Er äußerte die Freude darüber, dass Dr. Bernd Fabritius zum Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung ernannt worden ist und im Koalitionsvertrag auf Wunsch der CDU/CSU die Unterstützung der deutschen Minderheiten im Ausland festgeschrieben wurde. MdP Ganţ unterstrich erneut, dass es für ihn als Vertreter der deutschen Minderheit unvorstellbar sei, die von der Regierungskoalition beabsichtigte Justizreform zu unterstützen.
Unterstaatssekretärin Cosmatu sprach die Hoffnung aus, dass der Regierungbeschluss über die Finanzierung der Minderheitenorganisationen bald verabschiedet wird, um mit der Umsetzung der für 2018 vorgesehenen Projekte beginnen zu können. Dr. Porr berichtete über das kürzlich stattgefundene Gespräch mit der neuen Botschafterin Österreichs in Bukarest, Mag. Isabel Rauscher.
Das bei einem Workshop im Dezember erarbeitete Strategiepapier „Forum 2030“ lag als Tischvorlage auf und wird den Regionalforen auch per E-Mail zugesandt mit der Bitte, es an die Kreis- und Ortsforen weiterzuleiten, zu diskutieren und innerhalb eines Monates Meinungen und Ergänzungen mitzuteilen.
Rechtsanwalt Dr. Pascu und Geschäftsführer Benjamin Jósza informierten über die in der Frage der Gründung einer Stiftung als Trägerin der Honterus-Druckerei (da es den politischen Vertretungen verboten ist, an Handelstätigkeiten beteiligt zu sein) gemachten Fortschritte. Beschlossen hat der Vorstand, dass die diesbezüglichen Bemühungen fortgesetzt werden sollen. Dr. Pascu teilte ferner Einzelheiten über die am 25. Mai in Kraft tretenden neuen Datenschutzrichtlinien mit. Bis Ende April wird die Geschäftsstelle den Foren einen Leitfaden über die neuen Regelungen und deren Handhabe zusenden.
Vorgestellt hat Geschäftsführer Józsa den Haushaltsvoranschlag für 2018, der nach Diskussionen und Klarstellungen einstimmig angenommen wurde. Informiert hat Dr. Porr über die Absicht des EP-Mitglieds Siegfried Mureşan, die Ausstellung über die deutsche Minderheit in Rumänien im Europaparlament zu zeigen, an der Vernissage am 27. Juni sollen die Rosmareiner aus Temeswar und der Jugend-Bachchor aus Kronstadt sowie Schüler, die auf Grund eines Wettbewerbes ermittelt werden, teilnehmen. Martin Bottesch berichtete, dass im Januar ein Aufruf des Schulbuchverlags (Editura didactică şi pedagogică) ergangen war, dass bis zum 19. März die in dem vom vormaligen Unterrichtsminister herausgebrachten Gesetz vorgesehenen Grundschulbücher eingereicht werden können, so dass das vormalige Fibel-Autorinnenteam nun eine neue Fibel erarbeitet hat. Auch habe sich eine Deutsch-Fachlehrerin bereit erklärt, die Erarbeitung der Lehrbücher für Deutsch-Muttersprache für die Klassen 5 und 6 zu koordinieren, wofür die Michael-Schmidt-Stiftung bereit sei, eine Aufwandsentschädigung zu tragen.
Dr. Porr informierte über die für heuer geplanten Tagungen zu 100 Jahren deutsche Minderheit im vereinigten Rumänien. Dem Kuratorium für die Vergabe der Goldenen Ehrennadel empfahl er, diese Dr. Hans Klein zuzuerkennen. Wolfgang Wittstock sprach eine mögliche Auszeichnung für rumänische Historiker und Intellektuelle an, die sich den Fragen der deutschen Minderheit widmen.
Die erste Vertreterversammlung des DFDR wurde für den 27. April festgelegt.