DFDR-Vorstandssitzung in Sathmar

DFDR-Vorstandssitzung in Sathmar

Zu seiner zweiten ordentlichen Sitzung in diesem Jahr trat der Vorstand des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) am Freitag, den 15. Juni, in Sathmar zusammen. Im Vorhaben, die Beratungen nicht bloß in Hermannstadt zu halten, sondern der Reihe nach auch die einzelnen Regionen zu besuchen, wurde diesmal der Einladung von Josef Hölzli, dem Vorsitzenden des Regionalforums Nordsiebenbürgen, Folge geleistet. Die Sitzung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr geleitet, an ihr nahmen Vertreter aller fünf Regionalforen sowie der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganţ teil.
Auf der einstimmig angenommenen Tagesordnung stand zunächst eine politische Rundschau. In deren Rahmen informierte Dr. Porr über die 21. Sitzung der deutsch-rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien, die am 12. und 13. Juni in Berlin getagt hat. Desgleichen berichtete er über die Probleme, die er in seinem Bericht vor der Kommission angesprochen hat und zwar: die Schulbücher in deutscher Sprache, die Sanierungsarbeiten an der Lenauschule in Temswar sowie am Rebreanu-Lyzeum in Bistritz, das weiterhin Fehlen eines die deutsche Minderheit vertretenden stellvertretenden Generalschulsinspektors im Kreis Hermannstadt, das Sinken des Lohns von Radu Creţulescu, dem Direktor des Zentrums für Lehrerfortbildung in deutscher Sprache, infolge der Gehaltserhöhungen der Lehrer, die Problematik der Kirchenburgen sowie den illegalen Bau einer Terrasse auf der Michelsberger Burg und den immer noch fehlenden Regierungserlass zum Brukenthalmuseum. In der Frage der Wirtschaftsförderung über die Forums-Stiftungen betonte Dr. Porr die Wichtigkeit, diese auf gleicher Höhe fortzusetzen und dass eine Erhöhung der Gehälter in den Altenheimen notwendig sei, nachdem diese im staatlichen System erhöht wurden, um eine Abwanderung des Personals zu vermeiden. Erwähnt hat der Vorsitzende vor der gemischten Regierungskommission die gegen das DFDR in einigen Massenmedien geführte Hetzkampagne und dass die rumänische Regierung der Aufforderung des Abgeordneten Ganţ, sich davon zu distanzieren, bisher nicht nachgekommen ist.
MdP Ganţ informierte über die politische Lage in Bukarest und bezeichnete sie als „katastrophal“. Er teilte mit, dass er gegen alle Vorschläge der Regierung im Bereich Justiz und Wirtschaft gestimmt hat, sich de facto also in Opposition befindet. Desgleichen berichtete er von wenig erfreulichen Gesprächen mit Kulturminister George Ivaşcu, von dem er verlangt hat, dass die Genehmigungen für die EU-Projekte der Evangelischen Kirche rascher erfolgen, sowie mit dem Bildungsminister Valentin Popa in Fragen Schulbücher. Lösen konnte er mehrere kleinere Anliegen, wie jene des Hospizes in Hermannstadt, oder der Löhne der Redakteure von Radio Temeswar. Informiert hat der DFDR-Abgeordnete sodann über seine Gespräche mit deutschen Politikern während Besuchen in Deutschland, sowie im Europäischen Parlament. Nach seinen Ausführungen über die Absicht der PNL, einen Misstrauensantrag gegen die Regierung im Parlament einzureichen, hat der Vorstand über ein mögliches Verhalten in dieser Frage diskutiert.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt betraf den Bericht über die Prozesse, die das DFDR in Sachen Verleumdung des DFDR in einigen Medien führt. Geschäftsführer Benjamin Józsa informierte, dass im Prozess gegen den Historiker Ioan Scurtu – den das DFDR in erster Instanz gewohnnen hat – beide Seite in Berufung gegangen sind. Im Prozess gegen die Journalisten Mănăstire, Nistorescu und Golban werden derzeit die üblichen anwältlichen Spielchen versucht, ein nächster Termin steht demnächst an.
Ebenfalls Geschäftsführer Józsa referierte zum Tagesordnungspunkt betreffend Verwaltungsfragen. Er mahnte an, bei der Planung der Veranstaltungen und Investitionen genauer vorzugehen, da zur Abrechnung oft Summen gelangen, die in keinem Verhältnis zur beantragten stehen. Desgleichen bat er, die Kommunikation zwischen Regional- und Ortsforen zu verbessern, wenn es um Weiterleitung von Informationen geht.
Diskutiert haben die Vorstandsmitglieder, ob es einer DFDR-Wahlordnung bedarf, bzw. ob eine solche ausgearbeitet werden soll, oder es weiterhin jedem Forum überlassen bleibt, wie in dieser Frage dem eigenen Statut gemäß zu verfahren. Dr. Porr brachte den Vorschlag ein, die Juristen mögen Wahl-Richtlinien ausarbeiten, die man diskutieren soll und entscheiden kann, ob man sie annimmt. Ein weiterer Diskussionspunkt waren die Tagungen und Veranstaltungen aus Anlass der 100 Jahre deutsche Minderheit im vereinten Rumänien.